„Altersgerecht Umbauen“ von Kürzungen verschont

(dh/red-abb) Im Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 sind nach wie vor 150 Millionen Euro für „Altersgerecht Umbauen“ vorgesehen. Die zahlreichen Anpassungen, die in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses in der vergangenen Woche verabredet wurden, betrafen erfreulicherweise nicht dieses dringend notwendige KfW-Programm.

Mit den Beschlüssen des Haushaltsgesetzgebers hält der Etat des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen im Haushaltsjahr 2024 ungefähr sein Niveau gegenüber dem Vorjahr mit einem Gesamtvolumen von rund 11 Milliarden Euro.

Bundesbauministerin Klara Geywitz sagt dazu: „Ich danke dem Haushaltsgesetzgeber dafür, dass er auch in diesen schwierigen Zeiten die politischen Vorhaben der Koalition im Bereich Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen finanziell solide unterlegt hat. Der Beschluss des Haushaltsausschusses erlaubt es uns, auch im kommenden Jahr unsere Schwerpunkte weiter fortsetzen zu können.“

10 Millionen Bäder warten auf Sanierung

In Anbetracht des demografischen Wandels und des damit zusammenhängenden starken Anstiegs der Pflegebedürftigen wird das KfW-Programm zur Unterstützung von altersgerechten Umbaumaßnahmen dringend benötigt. Schließlich ist ein barrierefreies Badezimmer der Schlüsselfaktor für den langen Verbleib in den eigenen vier Wänden. Nach VDS-Schätzung müssen in den nächsten Jahren in Deutschland über 10 Millionen private Badezimmer saniert werden. „Jedes vierte Badzimmer in Deutschland wartet auf eine Modernisierungsmaßnahme, die im besten Fall barrierefrei umgesetzt wird“, erklärt VDS-Geschäftsführer Jens Wischmann.

Eine Entscheidung über den gesamten Bundeshaushalt soll der Bundestag im Dezember fällen. Bis dahin können noch Änderungen im Etatentwurf erfolgen.

Antrag der Unionsfraktion für mehr Barrierefreiheit abgelehnt

Zum Thema Barrierefreiheit lehnte allerdings der Ausschuss für Arbeit und Soziales ebenfalls in der vergangenen Woche einen Antrag der Unionsfraktion mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ab. Gleichzeitig betonte er aber die Bedeutung des Themas, an dem weiter gearbeitet werden müsse.

Die Fraktion der CDU/CSU forderte u.a., vorhandene Förderprogramme der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) wie das Programm „Altersgerecht Umbauen“ aufzustocken und neue aufzulegen. Auch sollte die Bewusstseinsbildung für das Thema Barrierefreiheit insbesondere in der Architekten- und Ingenieursausbildung weiter gestärkt werden.

Aufmacherfoto: Tanja Bolte / Firma Felsner